Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

 Schanz Büromöbel

Stand 1.Mai 2005

I. Allgemeine Bedingungen
Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Schanz aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ''Fa. Schanz''; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

II. Sonstiges:
Die angegebenen Maße sind Ca.-Abmessungen und können nach oben und unten abweichen. Konstruktionsänderungen sowie Änderungen der Farb-, Stoff- und Dekorpaletten behalten wir uns vor.

III. Lieferung und Versand
Die Fa. Schanz wird nach Möglichkeit schnellstmöglichste Lieferzeiten einhalten. Werden sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens 2 Wochen betragen. Kommt nach dieser Frist keine Lieferung zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
Es besteht ein 1 monatiges Rückgaberecht, in Postversandfähiger Verpackung.

Vom Rückgaberecht sind ausgeschlossen, Waren 2. Wahl, Sonderanfertigungen.

IV. Transportschäden
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer oder der Post übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an UNS trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei der Firma Schanz in Alsbach.

V. Zahlung und Verzug
Bei Neukunden ist die Zahlung nur per NN plus NN-Gebühr oder per Vorauskasse möglich. Lieferung auf Rechnung ist nur mit Angabe der Kundennummer möglich, welche nach Erhalt der ersten Lieferung mitgeteilt wird.
Rechnungen von Fa. Schanz sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Etwaige Spesen, welche wegen Zahlungsverzug entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

VI. Gewährleistung
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird die Fa. Schanz Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu. Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Dieser Ausschluss gilt nicht für einen
Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von der Fa. Schanz oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Auch bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung unberührt.

VII. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum von Fa. Schanz. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die die Fa. Schanz gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma, Schanz alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

VIII. Datenerhebung und Speicherung
Die Fa. Schanz ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Wir garantieren die Daten nicht an Dritte weiterzugeben bzw. nutzen zu lassen.

IX. Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Darmstadt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland

Bitte beachten Sie Ihr einmonatiges Widerrufsrecht:

Lassen Sie sich bei der Abgabe Ihres Gebotes nicht von der folgenden juristischen Belehrung irritieren oder abschrecken, sie ist entsprechend geltendem Recht notwendig und dient Ihrer Sicherheit.
Mit Abgabe eines Gebotes erklären Sie Ihr Widerrufsrecht (siehe nachfolgende Widerrufsbelehrung), als gelesen und verstanden an.
Beginn der WIDERRUFSBELEHRUNG:
WIDERRUFSRECHT:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware.
WIDERRUFSFOLGEN:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von nach Kundenwünschen angefertigten Waren oder nicht bei Software, soweit die gelieferten Datenträger entsiegelt oder benutzt wurden. Verderbliche Ware, Verbrauchsmaterial wie Tinten oder Toner, Speichermedien und anderes müssen ungeöffnet und original verpackt sein.
Bei der Rückabwicklung eines Vertrages muss die Ware in der Originalverpackung mit vollständigem Zubehör verpackt sein.
Alle gelieferten Gegenstände müssen zurückgegeben werden. Bitte setzen Sie sich aber vorher mit mir in Verbindung (per Telefon oder E-Mail).
Der Widerruf ist zu richten an: Fa. Schanz Sandwiesenstr. 64665 Alsbach-Hähnlein.

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